Der Beitrag Nr. 110 – Das Jahr 2024 mit vorsichtiger Hoffnung erschien zuerst auf Wordcraft.

Die vom Ölschock überraschten europäischen Staaten begannen 1974 ½-Jahresvorräte anzulegen, um etwaige weitere Erpressungsversuche der Erdöllieferanten zu unterbinden. Plötzlich musste man sogar das sauteure Luxusöl aus Norwegen in Betracht ziehen. Die Ölkeule traf die Industriestaaten an ihrer empfindlichsten Stelle.

4 Jahrzehnte später ein ähnliches Theater mit dem Erdgas. Die Pipelines, die sich vom Osten nach Europa schlängeln, blieben zusehends leerer.

An einer anderen Front wird die Bevölkerung berechtigterweise unruhig, wenn Schmerzmittel oder Antibiotika in Apotheken wegen Lieferausfalls nicht vorhanden sind.

Wie man sieht, ist es nicht so schwer uns in die Magengrube zu hauen, obwohl wir angeblich zu den reichsten Ländern der Welt gehören.

In allen Fällen zeigt sich die Abhängigkeit der europäischen Volkswirtschaften, die es sich sogar in lebenswichtigen Bereichen so bequem und ökonomisch günstig wie möglich eingerichtet haben. Lesen Sie dazu im Archiv meinen Blog „Ach du süße Abhängigkeit“ aus dem Juni 2022. 

In den nächsten Jahrzehnten kommt zu den politischen Problemen noch der Faktor Klimawandel.

Die Wissenschaft gibt der Menschheit 20 – 30 Jahre Zeit die ärgsten Folgen doch noch abzubiegen, sofern man die Energiegewinnung auf erneuerbare Quellen beschränkt. Allerdings gibt es dabei Hürden ohne Ende.

Zuerst ein paar Ziele und Bedingungen, die von Klimaschützern als unausweichlich betrachtet werden.

2050 muss vonseiten der Spezies Mensch alles Erforderliche getan sein die Klimaänderung im Zaum zu halten. Das bedeutet, von den Menschen benötigte und benützte Energie muss aus klimaneutralen, erneuerbaren Quellen stammen.

Die ganze Welt muss mitspielen, aber man kann nicht erst dann anfangen zu handeln. wenn endlich alle tat-sächlich am gemeinsamen Strang ziehen.

Dabei muss in allen Ländern die Einschränkung des Klimawandels (d.h. auf der ganzen Erdoberfläche neue Klimabedingungen zu schaffen) oberstes Gebot sein und vor allen anderen internen Problem rangieren. Anders ausgedrückt, die kleinste Maßnahme im kleinsten Land ist besser als gar keine Maßnahme. „Wir haben nur 0,2% Anteil an der globalen Lösung“ bekommt daher als Argument die rote Karte.

Das ist aber nur ein Teil des Problems.

Auch wenn man einen strategischen Wildwuchs bei der Bekämpfung des Klimawandels vermeiden möchte, darf man aus heutiger Sicht nicht alle alternativen Überlegungen kategorisch verdammen,

Ähnlich wie bei der Pandemie hört man heute ein babylonisches Stimmengewirr der angeblich und tatsächlich Wissenden. Wobei auch sie keine unfehlbaren Propheten sind. Niemand kann den technischen und naturwissenschaftlichen Stand 2050 vorhersagen. Und schon gar nicht, dass zu dieser Zeit „sauberer Strom“ mit Sicherheit für die gesamte Menschheit im ausreichenden Ausmaß vorhanden sein wird.

Es eröffnen sich also die unterschiedlichsten Zukunftsszenarien, mit denen wir rechnen können bzw. müssen:

1.) Der dann ausschließlich klimaneutrale Energiebedarf muss weltweit empfindlich eingeschränkt werden, denn eine solche Energie steht nicht überall und jederzeit zur Verfügung. In diesem Fall bedeutet „ausreichend“ nur mehr einen Bruchteil dessen, was man heute unter diesem Begriff versteht. Mit allen daraus zwangsweise folgenden Konsequenzen.  Durchsetzbarkeit? Sanktionen?

2.) Klimaneutralität der Energie und ihrer Erzeugung wird wegen gravierender Widrigkeiten nicht mehr so genau genommen, besonders weil Wasserkraft, Wind und Fotovoltaik allein bei weitem nicht die komplette Versorgung der Erde oder auch nur eines Landes sicherstellen können. Zurzeit hilft man sich (un)verschämt mit dem Begriff der „Brückenenergie“ (Abstriche von strikten Anforderungen, aber nur für einen beschränkten Zeitraum). Greenwashing (Atomenergie, das Verheizen von Pellets zur Stromgewinnung, Grünes Gas  u.a.) hat schon begonnen, denn die einen haben Atomkraftwerke im Überfluss, anderen ergeht es so mit Autofabriken und Dritte haben von Beidem etwas. Dazu kommt, dass die „verantwortbaren“ Möglichkeiten der Energiegewinnung in allen Staaten höchst unterschiedlich gesehen werden.

3.) Man kombiniert „neue“ klimaneutrale Energieformen, wie z.B. Wasserstoff mit herkömmlichen Einsatztechniken (Wasserstoff + adaptierter Verbrennungsmotor u.a.).

4.) Techniken, die heute nicht einmal noch im Labor getestet werden, lösen das ganze Problem oder wenigstens Teile davon mit einem Schlag. Nicht höchstwahrscheinlich, aber bei der heute erkennbaren Rasanz wissenschaftlichen Fortschritts nicht ganz unmöglich.

Die Aufzählung ist nicht vollständig und jedwede Mischform ist denkbar. Manche Varianten sind nicht markttauglich, weil man zurzeit entweder den gewonnenen Strom nicht speichern kann oder der Transport mit Stromtrassen durch das ganze Land den Wirkungsgrad erheblich vermindert und der Widerstand der Bevölkerung die erforderlichen Baumaßnahmen verhindert. Aus diesem Grund sind manche Stromformen für gewisse Industriesparten nicht sicher genug. Exportländer wie Österreich kommen jedoch ohne Industrie nicht aus. Eine folgerichtige Abwanderung der Betriebe schlüge sofort auf den Wohlstand in unserem Land durch.

Daher:

angesichts dieser Faktenlage ist es eine Frage der praktischen Vernunft sich  a l l e  Optionen der Energieversorgung möglichst lang offen zu halten und keine ausschließlichen Entscheidungen zu treffen, ohne die langfristige technische Entwicklung und jene der geopolitischen Lage in den nächsten 30 Jahren mit einer gewissen Sicherheit abschätzen zu können. Andernfalls sind neue Abhängigkeiten unvermeidbar. Dies auch in dem Bewusstsein, dass auf Dauer eine autarke klimaneutrale Energieversorgung Österreichs unter den gegebenen Verhältnissen ein kaum erreichbares Wunschziel sein wird.

©walterkrammer(wct)

Der Beitrag Klima. Einwegpolitik führt in neue Abhängigkeiten erschien zuerst auf Wordcraft.

1974 machte sich in Europa der Ölschock breit. Die Opec-Staaten Algerien, Irak, Katar, Kuwait, Libyen, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate rächten sich mit einem Ölembargo gegen den Westen für dessen Unterstützung Israels im Jom-Kippurkrieg 1973. Es gab verpflichtendes Autofasten an 1 Tag pro Woche. In den Zeitungen sah man Kinder mit Rollschuhen auf den gesperrten Autobahnen. Die überraschten europäischen Staaten begannen ½-Jahresvorräte anzulegen, um etwaige weitere Erpressungsversuche der Erdöllieferanten zu unterbinden. Plötzlich musste man sogar das sauteure Luxusöl aus Norwegen in Betracht ziehen. Die Ölkeule traf die Industriestaaten an ihrer empfindlichsten Stelle.

4 Jahrzehnte später ein ähnliches Theater mit dem Erdgas. Die Pipelines, die sich vom Osten nach Europa schlängeln, blieben zusehends leerer. Führende Politiker schwärmten in alle Himmelsrichtungen aus, um das billige Gas aus dem Osten durch ein was-auch-immer-welches von wo-auch-immer-her zu ersetzen.

An einer anderen Front wird die Bevölkerung berechtigterweise unruhig, wenn sie verschriebene Medikamente wie Schmerzmittel oder Antibiotika in Apotheken wegen Lieferausfalls nicht erhalten kann. Wie man sieht, ist es nicht so schwer uns in die Magengrube zu hauen, obwohl wir angeblich zu den reichsten Ländern der Welt gehören.

In allen Fällen zeigt sich die Abhängigkeit der europäischen Volkswirtschaften, die es sich sogar in lebenswichtigen Bereichen so bequem und ökonomisch günstig wie möglich eingerichtet haben. Lesen Sie dazu meinen Blog „Ach du süße Abhängigkeit“ aus dem Juni 2022 HIER

In den nächsten Jahrzehnten kommt zu den politischen Problemen noch der Faktor Klimawandel.

Die Wissenschaft gibt der Menschheit 20 – 30 Jahre Zeit die ärgsten Folgen doch noch abzubiegen, sofern man die Energiegewinnung auf erneuerbare Quellen beschränkt. Allerdings gibt es dabei Hürden ohne Ende.

Zuerst ein paar Ziele und Bedingungen, die von Klimaschützern als unausweichlich betrachtet werden.

2050 muss vonseiten der Spezies Mensch alles Erforderliche getan sein die Klimaänderung im Zaum zu halten. Das bedeutet, von den Menschen benötigte und benützte Energie muss aus klimaneutralen, erneuerbaren Quellen stammen.

Die ganze Welt muss mitspielen, aber man kann nicht erst dann anfangen zu handeln. wenn endlich alle tat-sächlich am gemeinsamen Strang ziehen.

Dabei muss in allen Ländern die Einschränkung des Klimawandels (d.h. auf der ganzen Erdoberfläche neue Klimabedingungen zu schaffen) oberstes Gebot sein und vor allen anderen internen Problem rangieren. Anders ausgedrückt, die kleinste Maßnahme im kleinsten Land ist besser als gar keine Maßnahme. „Wir haben nur 0,2% Anteil an der globalen Lösung“ bekommt daher als Argument die rote Karte.

Das ist aber nur ein Teil des Problems.

Die ersten 4 Absätze – Sie erinnern sich – sind dem Thema Abhängigkeit gewidmet. Aus gutem Grund.

Mit dem Verlangen  n u r  Strom dürfe in 30 Jahren die akzeptierte Energieform sein (der strikt aus regenerierbaren Quellen stammen müsse) und damit zugleich alle alternativen Überlegungen kategorisch zu verdammen, tun wir uns nichts Gutes. Lesen Sie Spotlight Nr. 25 „Alles Strom, oder was?“ aus dem Jahr 2021

Ähnlich wie bei der Pandemie hört man heute ein babylonisches Stimmengewirr der angeblich und tatsächlich Wissenden. Wobei auch sie keine unfehlbaren Propheten sind. Niemand kann den technischen und naturwissenschaftlichen Stand 2050 vorhersagen. Und schon gar nicht, dass zu dieser Zeit „sauberer Strom“ mit Sicherheit für die gesamte Menschheit im ausreichenden Ausmaß vorhanden sein wird.

Es eröffnen sich also die unterschiedlichsten Zukunftsszenarien, mit denen wir rechnen können bzw. müssen:

1.) Der dann ausschließlich klimaneutrale Energiebedarf muss weltweit empfindlich eingeschränkt werden, denn eine solche Energie steht nicht überall und jederzeit zur Verfügung. In diesem Fall bedeutet „ausreichend“ nur mehr einen Bruchteil dessen, was man heute unter diesem Begriff versteht. Mit allen daraus zwangsweise folgenden Konsequenzen.  Durchsetzbarkeit? Sanktionen?

2.) Klimaneutralität der Energie und ihrer Erzeugung wird wegen gravierender Widrigkeiten nicht mehr so genau genommen, besonders weil Wasserkraft, Wind und Fotovoltaik allein bei weitem nicht die komplette Versorgung der Erde oder auch nur eines Landes sicherstellen können. Zurzeit hilft man sich (un)verschämt mit dem Begriff der „Brückenenergie“ (Abstriche von strikten Anforderungen, aber nur für einen beschränkten Zeitraum). Greenwashing (Atomenergie, das Verheizen von Pellets zur Stromgewinnung, Grünes Gas  u.a.) hat schon begonnen, denn die einen haben Atomkraftwerke im Überfluss, anderen ergeht es so mit Autofabriken und Dritte haben von Beidem etwas. Dazu kommt, dass die „verantwortbaren“ Möglichkeiten der Energiegewinnung in allen Staaten höchst unterschiedlich gesehen werden.

3.) Man kombiniert „neue“ klimaneutrale Energieformen, wie z.B. Wasserstoff mit herkömmlichen Einsatztechniken (Wasserstoff + adaptierter Verbrennungsmotor u.a.).

4.) Techniken, die heute nicht einmal noch im Labor getestet werden, lösen das ganze Problem oder wenigstens Teile davon mit einem Schlag. Nicht höchstwahrscheinlich, aber bei der heute erkennbaren Rasanz wissenschaftlichen Fortschritts nicht ganz unmöglich.

Die Aufzählung ist nicht vollständig und jedwede Mischform ist denkbar. Manche Varianten sind nicht markttauglich, weil man zurzeit entweder den gewonnenen Strom nicht speichern kann oder der Transport mit Stromtrassen durch das ganze Land den Wirkungsgrad erheblich vermindert und der Widerstand der Bevölkerung die erforderlichen Baumaßnahmen verhindert. Aus diesem Grund sind manche Stromformen für gewisse Industriesparten nicht sicher genug. Exportländer wie Österreich kommen jedoch ohne Industrie nicht aus. Eine folgerichtige Abwanderung der Betriebe schlüge sofort auf den Wohlstand in unserem Land durch.

Daher:

angesichts dieser Faktenlage ist es eine Frage der praktischen Vernunft sich  a l l e  Optionen der Energieversorgung möglichst lang offen zu halten und keine ausschließlichen Entscheidungen zu treffen, ohne die langfristige technische Entwicklung und jene der geopolitischen Lage in den nächsten 30 Jahren mit einer gewissen Sicherheit abschätzen zu können. Andernfalls sind neue Abhängigkeiten unvermeidbar. Dies auch in dem Bewusstsein, dass auf Dauer eine autarke klimaneutrale Energieversorgung Österreichs unter den gegebenen Verhältnissen ein kaum erreichbares Wunschziel sein wird.

©walterkrammer(wct)

Der Beitrag Nr. 83 – Klimawandel. Schon wieder in die Abhängigkeitsfalle? erschien zuerst auf Wordcraft.

Der 1. Bezirk wird größtenteils durch den Franz-Josef Kai und die Ringstraße begrenzt. Alle privaten, kulturellen und geschäftlichen Tätigkeiten und alles, was zur Aufrechterhaltung des täglichen Lebens in der Innenstadt notwendig ist, spielt sich zwangsläufig auf dieser Fläche ab. Die Anforderungen, die aus allen Aktivitäten und Bedürfnissen erwachsen, mögen sich im Laufe der Zeit verändert haben, der zur Verfügung stehende Raum ist gleichgeblieben. Kein Wunder, dass es dadurch zu Meinungsunterschieden und Reibereien zwischen beteiligten Interessensgruppen kommt.

Für die Handelsagenten ist naturgemäß in dieser Angelegenheit deren Fachgruppenobmann KommR Fidelio Rupprecht permanent unterwegs.

Allerdings haben sämtliche Interventionen bis heute für die Handelsagenten kaum Fortschritte gebracht. Einerseits weil unter den Verantwortlichen keine Gewissheit herrscht, was nun im Detail tatsächlich passieren soll. Andererseits haben die Vertreter des Bezirks ausschließlich die Interessen der Bezirksbewohner im Sinn. Sprich, der vorhandene Parkraum an der Oberfläche ist für Bezirksbewohner vorzuhalten (+ Garagenplätze nach Gusto in den Garagen). Und dann noch für sogenannte „Berechtigte“, damit das Leben im 1. ungestört weitergehen kann. Der Rest möge sich die zu geringe Zahl der Garagenplätze teilen bzw. mit der Bim kommen oder daheimbleiben. Die Innenstadt ist aber nicht ein Bezirk, wie jeder andere.

Auch die Geschäftswelt zahlt Steuern

Welche Bedeutung haben nach der schrankenlosen Bevorzugung der Bezirksbewohner noch die Erfordernisse von Tourismus, Gewerbe und Handel? Ganz zu schweigen davon, dass sich mit der Umsetzung der offensichtlich geplanten Maßnahmen der Stellplatzdruck auf die umgebenden Bezirke 2 – 9 merkbar erhöhen wird.

Hier soll nicht der steinernen Unveränderbarkeit bestehender Verhältnisse das Wort geredet werden, aber es wird Zeit anzuerkennen, dass vernünftige Argumente der Gewerbetreibenden, die einen bedeutenden Anteil am Flair und der wirtschaftlichen Bedeutung der Wiener Innenstadt haben, derselbe Stellenwert zugemessen wird wie den Interessen der Bewohner. Vor allem geht es um eine angemessene Bewegungsfreiheit derer, die durch ihre Tätigkeit den ökonomischen Erfolg der Innenstadt sichern.

Handelsagent ist noch immer ein Präsenzberuf

Selbst wenn die fortschreitende Digitalisierung die körperliche Präsenz in vielen Bereichen ersetzt hat, lässt sich die Betreuung tausender Geschäftskunden in der Innenstadt nicht auf ein paar E-Mails reduzieren. Auch Installateure reparieren einen Wasserschaden in der Singerstraße nicht per Internet von Ottakring aus.

Handelsagentensonderregelung existiert schon in Wien

Wesentlich ist für Handelsagenten die Einfahrtsmöglichkeit in die Innenstadt am Vormittag zur Ausübung des Berufs (auch ohne Ladetätigkeit). Bei der Mustervorlage wird 2x geladen (ein und aus). Dazwischen, also während des Kundengesprächs, muss das Auto (natürlich nicht unversperrt) bei der Hand sein. Wien hat schon vor Jahren in 2 großen Einkaufsstraßen eine entsprechende Regelung verordnet. Nachweislich ist dadurch für niemanden ein Nachteil entstanden.

Totale Überwachung wird überlegt

Dazu muss man wissen, dass der geniale Plan, der derzeit gewälzt wird, darin besteht, dass jeder motorisierte „Eindringling“ in den Bezirk 30 Minuten Zeit hat sich in einer Garage zu verkriechen. Andernfalls setzt es Strafen.Ausnahmen sind Autos, die auf eine Bezirksadresse zugelassen sind (wie jetzt zur Erlangung des Parkpickerls) und „Berechtigte“.

Wie will man das kontrollieren?

Man fotografiert alle KFZ, die in den Bezirk bzw. in eine Garage einfahren, bzw. diese verlassen. Ein Rechner vergleicht die Daten und liefert die Basis für das allfällige Strafgeld. Darüber, inwieweit Polizei und Staatsanwaltschaft Zugriff auf diese Überwachungsbilder haben werden, gibt es keine Mitteilung der Planverfasser.An der Oberfläche gilt natürlich nach wie vor die generelle Kurzparkregelung.

Was Politik nicht schafft, müssen wieder die Gerichte ordnen.

Ins Stocken geraten sind die „Reformbestrebungen“ durch verfassungsrechtliche Bedenken und durch den Umstand, dass für eine solche Maßnahme die entsprechenden Bundesgesetze geändert werden müssen. So würde damit erstmalig in ganz Österreich (eine Lex Wien geht ja nicht) eine derartige lückenlose Überwachung unter bestimmten Voraussetzungen möglich gemacht werden (also auch in Amstetten oder der Hinterbrühl).

Berechtigungsbürokratie engt Wirtschaftsalltag ein

In Wien sollen Berechtigungen nach entsprechender Prüfung für den Zeitraum von 2 Jahren und gegen ein entsprechendes Entgelt erteilt werden. Wenn das in ganz Österreich Schule macht, ersticken wir in der Zettelflut.

Ob das der Egoismus im 1., wert ist?

©walterkrammer(wct)

Der Beitrag Nr. 81 – Egoismus im Zentrum Nr. 81a – Wem gehört die Wiener Innenstadt? erschien zuerst auf Wordcraft.

Der Beitrag Nr. 74 – Auch 2023 fällt der Wohlstand nicht vom Himmel. Allerdings geht es um mehr! erschien zuerst auf Wordcraft.

Die verantwortlichen Politiker wehren sich mit einer Liste, die etwa so aussieht:

Geerbte Probleme / Beispiellose Krisenfolge ohne Ende (Finanzkrise, Migrationsbewegungen, Corona, Ukrainekrieg) / Externe Herausforderungen, die Österreich entweder gar nicht oder keinesfalls allein lösen kann / Mangelnde Ressourcen / Zu geringe Zeitspanne, die für einzelne Problemlösungen zur Verfügung steht / Mangelnde Kompromissbereitschaft der maßgeblichen gesellschaftlichen Gruppierungen / Schwindende Loyalität zum Staat und seinen Einrichtungen / In anderen Ländern ist es auch nicht besser.

Bei den Bürgern kommt es aber als Konglomerat aus mangelnder Problemlösungskapazität, persönlicher Betroffenheit und verwirrender, diffuser Information aus allen möglichen Quellen an. Das ergibt ein raues, kritisches Explosivgemisch, mit dem die „Eliten“ zu kämpfen haben. Dazu gesellt sich in letzter Zeit der Zweifel, ob überhaupt für das politische Management  noch das Volk im Mittelpunkt steht, von dem lt. Verfassung die Macht ausgeht.

Die Wähler unserer Zeit wollen nicht machterhaltende Abstimmungsmaschine sein, sie erwarten von den Volksvertretern schlichtweg EMPATHIE und die Schaffung von Rahmenbedingungen für ein gerechtes, würdevolles und erfüllendes Leben. Wer das nicht in den Mittelpunkt seiner politischen Tätigkeit stellen will oder kann, muss die Bühne verlassen. Ist das zu viel verlangt?

Was schafft nun hauptsächliches Unbehagen? Was wirft „man“ der politischen Elite aller Couleurs vor?

Vorwurf 1

Zu wenig Vorausblick erzeugt, wenn es ernst wird, einen kaum zu bewältigenden Termindruck

Klimawandel

„Grenzen des Wachstums“ veröffentlichte der Club of Rome bereits 1972. 1979 konstituierten sich in Deutschland die „Urgrünen“ und sackten gleich 3% bei den Europawahlen ein. 4 Jahrzehnte reagierten durch Taten weder Politik noch das Volk.

Heute brennt der Hut. Energie, die aus der Erde gebuddelt werden muss, ist geächtet. Sie muss jetzt von einem Tag auf den anderen regenerierbar sein. Die Lieblingsform ist Elektrizität. Und zwar für alles. Das lässige Dahindösen in den letzten Jahren wird abgestraft. Eine Atempause bieten noch „green washed“ Atomenergie und Steinkohle.  Aber jeder erkennt die Schummelei aus einer Notlage.

Abhängigkeiten und mangelnder Vorrat

Energie für Produktion und private Bequemlichkeiten war – aus heutiger Sicht – immer billig und in Mengen verfügbar. Der Öl-Aufstand der OPEC in den 70er-Jahren wurde durch Dauerbevorratung abgeschmettert.

Billiges Gas aus Russland ließ die europäischen Industriestaaten und deren Margen florieren. Seit der freundliche Kaufherr im Kreml sich zu einem brutalen Kriegsherrn verwandelte, sucht man die Schuldigen für die allgemein offensichtliche Abhängigkeit. Das ist schon verwegen. Wer hätte es denn politisch überlebt, die Bevölkerung mit dem x-fach teureren Gas aus Norwegen zu versorgen? Und zwar mit dem Argument der damit erkauften Unabhängigkeit von Russland?

„ Krisen offenbaren eben Schwächen“ wiegelt der deutsche Vizekanzler Habeck ab.

Beim Staatsvolk kommt das gar nicht gut an. Weil „wozu halten wir uns denn das ganze Berater- und Beamtengewusel und die Politikergarde um teures Geld, wenn sie erst auf diese Weise auf die Schwachstellen unseres Staates stoßen?“ Zu erkennen, dass eine Abhängigkeit, gleichgültig von wem, ein Risikofaktor ist – dazu brauche man keine Matura.

Migration

Auch wenn es verschiedentlich anders dargestellt wird, haben die europäischen Länder ad hoc keinen Einfluss auf den bestehenden Migrationsdruck aus der ganzen Welt. Wenn 100 Millionen Afrikaner sich auf den Weg machen wollen, werden kurzfristig die europäischen Staatskanzleien an diesem Wunsch, der vielfältige Ursachen hat, nichts ändern können. Zäune errichten, das war’s dann!

Am liebsten würde man in der EU die Einwanderer handverlesen aussuchen, die aus demografischen Gründen eine Notwendigkeit sind. Tatsächlich tut sich die Behörde schon schwer diese von den Flüchtlingen zu unterscheiden.

Die europaweite Ratlosigkeit ist offensichtlich. Ebenso das Fehlen des gemeinsamen unbeugsamen Willens, für Europa eine tatsächlich umsetzbare, humane Vorgangsweise zu schaffen.

Das Problem wird also weiterbestehen und so manche europäische Regierung aus dem Amt jagen.

Vorwurf 2  (dem „Pater“ Habeck in Deutschland durch demütiges Gehabe begegnen will)

Schlechte Kommunikation

Die Bürger kennen sich nicht aus

Einfach ausgedrückt, reden diejenigen auch in der Öffentlichkeit kunterbunt durcheinander, von denen man verständliche und vor allem zuverlässige Erklärungen erwartet (Politik, Wissenschaft, Interessenvertreter).

Man weiß nicht, ist die Lage so bedrohlich wie sie dargestellt wird, oder nicht?

Trifft irgendjemand Vorkehrungen oder muss man das selbst tun? Sind die Maßnahmen und die damit verbundenen Einschränkungen überschießend oder vielleicht doch die letzte Rettung?

Unverhofft schützt man Deutschland vor radioaktiver Verstrahlung durch sofortiges Abschalten der meisten Atomkraftwerke, nicht viel später verleiht ihnen Brüssel das grüne Pickerl.

Die in Pension geschickten Kohlearbeiter horchen auf, weil der Pfui-Aspekt der Kohle plötzlich nur mehr für Braunkohle gilt. Steinkohle hingegen? Sauberer geht’s nicht!

Szenenwechsel Pandemie:

sind die „Demagogiesyndikate“ der Impfgegner rehabilitiert, weil nach Erreichung hochprozentiger Geimpftenzahlen schamhaft verbreitet wird, dass die Impfungen nur ein Wahrscheinlichkeitsschutz sind?

Ist der 4. Stich empfehlenswert oder nicht? Nicht unter 5 Jahren, nicht vor 6 Monaten nach der Erkrankung, nur die Vulnerablen, diese aber auch nach 4 Monaten und die 60+ nur, wenn sie keine Vorerkrankungen haben. Der Impfstoff muss von derselben Pharma-Firma stammen. Nein, Kreuzimpfungen sind wirkungsvoller.

Genialer Schluss aus dem Gesundheitsministerium: „Das muss jeder selbst entscheiden.“

Kurzum, wer hat da welchen „Stich“?

Vorwurf 3

Fehlen prioritärer Ziele und der dazu gehörenden Planung und Fristsetzung

Erweckungserlebnisse

Es vergeht kaum eine Woche ohne Pressekonferenz, auf der nicht ein Minister oder eine Ministerin freudestrahlend und mit einem Schuss Eigenlob brandneue Initiativen ankündigt. Förmlich ein Erweckungsblitz muss hier eingeschlagen haben.  Denn leider ruhen die der Lösung harrenden Probleme seit vielen Jahren in eben diesem Ministerium. Öffentliche Forderungen, die Minister oder Ministerin an sich selbst richten, sind wenig populär. Journalistenfragen nach dem Zeitpunkt der Umsetzung bleiben mit Rücksicht auf die kolossalen Schwierigkeiten unbeantwortet.

Weniger ankündigen, mehr erledigen – das würde die Menschen freuen.

Was wäre es mit einer ständig aktualisierten staatlicher To-Do-Liste?

Die Bürger erwarten, dass die Politik das Land nicht nur verwaltet.

In der heutigen Zeit muss es eine Webseite des Bundeskanzleramts mit den definierten Staatszielen, den definierten Umsetzungsschritten, den entsprechenden Fristsetzungen und den dafür geplanten Ausgaben geben. Das alles geordnet nach den Ministerien, die die Führungsverantwortung für die jeweiligen Themen haben. Zu dieser Webseite die Verpflichtung des Rechnungshofs dem Parlament regelmäßig Bericht zu erstatten.

Dazu gehört auch in geeigneter Weise die Darstellung, wo wir als Staat in der Umsetzung stehen (keine wolkigen Erklärungen, sondern Fakten). Dasselbe gilt selbstverständlich für die Bereiche der jeweiligen Landesregierungen.

Auf diese Weise würde man auch erfahren, was n i c h t zu den Zielen zählt, an denen gearbeitet wird.

Vorwurf 4

Das Wohl des Staates rangiert hinter dem Eigeninteresse der Parteien

Endlose Debatten dominieren TV, soziale Medien und Printorgane, welche Folgen wohl dieses oder jenes Vorkommnis in wirtschaftlicher bzw. politischer Hinsicht habe. Mit Erbitterung stellt dann der Bürger fest, dass im Vordergrund nur das Ranking im Machtspiel der Parteien steht, kaum das Wohl der Staatsbürger/ Steuerzahler.

Die Lösung wichtiger Probleme lässt vermutlich auf sich warten, weil Generalsekretäre und Spindoktoren der gerade federführenden Parteien ständig in Sorge um die alles entscheidenden Umfragewerte sind.

Als Staat brauchen wir aber Führung durch den Problemdschungel und nicht Poseure auf dem Boulevard, die damit auch noch Beliebtheitspunkte kassieren.

Vorwurf 5

Polarisierung durch Werte

Man kennt, was die Politikerreden und die entsprechenden Kommentare in den Medien uns ständig um die Ohren hauen: die Werte.

Wer politisch nicht weiter weiß, schlägt mit der Wertekeule um sich.

Alle ach so modernen, fortschrittlichen Genderfans, die im Bus der am Stock erkennbaren Gehbehinderten nicht ihren Sitzplatz überlassen, haben jede Glaubwürdigkeit eingebüßt. Es ist Unsinn ständig neue Werte zu erfinden, weil es zu schwierig ist, die vernünftigen alten einzuhalten. Falsch  gegenderte Diplomarbeiten zurückzuschmeissen hat noch keiner einzigen Supermarktkassierin zu einem besseren Gehalt verholfen. Oder anders ausgedrückt. Die Flucht aus der Sachpolitik in die Symbolpolitik hat noch nie Probleme gelöst, sondern immer welche geschaffen.

Die Aufzählung mag man beliebig fortsetzen. Das Volk ist verwirrt und aufgebracht. Angesichts der sichtbar werdenden Unzulänglichkeiten fürchtet es um den eigenen Lebensstandard und das Wohl seiner Nachkommenschaft. Hinterfotziges  Schlammcatchen der Parteien ist erwartungsgemäß nicht vertrauensfördernd.  

Eine versagende politische Mitte überlässt die Wähler den Rändern des politischen Spektrums.

 ©walterkrammer(wct)

Der Beitrag Erboste Bürger. Und weswegen? erschien zuerst auf Wordcraft.

Unsicherheit hat es in der Menschheitsgeschichte immer gegeben. Der moderne Mensch lebt jedoch im Bewusstsein den Anforderungen der wachsenden globalen Komplexität begegnen zu können. Ermutigt angesichts wissenschaftlichen Fortschritts, selbstsicher durch besseres Wissen über wirtschaftliche Zusammenhänge und nicht zuletzt durch den Gebrauch weltumspannender Informationssysteme. Und trotzdem können wir nicht alles vorhersehen. 

Wenn man die Bewältigung der Finanzkrise zu Anfang dieses Jahrhunderts vergleicht mit der Weltwirtschaftskrise in den 30er-Jahren, sieht es so aus als hätten wir die Dinge besser im Griff. Unser Fokus liegt in erster Linie auf Europa beziehungsweise auf den hochentwickelten Ländern. Weltweit gesehen gibt es viel Luft nach oben.

Die Unwägbarkeit oder das, was der Mensch einfach nicht verhindern kann, existiert unverändert. Sogar, was sicher belegt erscheint, ist nicht immer gewiss. Man denke an die vielen Studien und Statistiken, die herumschwirren und uns als Wahrheit verkauft werden. Selbst sie treffen „gefühlt “ häufig nicht die Befindlichkeit des Einzelnen.

Finanzkrise, Flüchtlingskrise, Corona, Inflationsdruck, Kriegsauswirkungen – alles zusammengepackt in 2 Jahrzehnte – ist schon recht heftig. Das Thema Umweltschutz und Erderwärmung wird noch Generationen beschäftigen und möglicherweise global in schwere Konfusionen und Konflikte stürzen. Verschärft wird die Lage durch einen, für menschliche Begriffe, gewaltigen Zeitdruck.

Die Lebensspanne in Österreich beträgt statistisch etwa 80 Jahre und war bis jetzt immer steigend. Der Wunsch der Eltern geht verständlicher Weise dahin, dass diese Zeit den Kindern mehr bieten soll als ihr eigener Lebensverlauf ihnen selbst gebracht hat. Schwere Einbrüche, wie oben genannt, passen dann schlecht in das  Konzept, vor allem, wenn es davor doch so gut gelaufen ist.

Solang eine gute Ausbildung, ein lebendiger Leistungswille und eine umsichtige Lebensführung uns stetig den Weg nach oben weisen, ist alles gut. Wären da nicht eben die Unwägbarkeiten, die man nicht vorhersehen kann und deren böseste Eigenschaft es ist, dass man ihren Folgen nur mit Glück und nicht nachlassendem Optimismus, häufig aber gar nicht entgehen kann. Im Glücksfall lässt es das Schicksal gerade noch gnädig bei einem Streifschuss bewenden.

Es ist nicht alles Schicksal, was nicht passt.

Der politische, berufliche oder private Streit entzündet sich immer wieder an der Frage, welche Umstände nicht oder sehr wohl vorhersehbar waren. Die Aufklärung hat uns gelehrt, dass alles seine Ursachen hat. Daher scheint es logisch, dass es auch immer einen Schuldigen geben muss.

Schon bezüglich der oben angeführten großen Nöte von der Finanzkrise bis zum Krieg in der Ukraine prallen heute in den Leitartikeln und renommierten Talkshows die Ansichten von „das konnte im Vorhinein keiner wissen“ bis „das musste ja so kommen“ wütend aufeinander. Wechselweise Schuldzuweisungen aus verschiedenen Richtungen lassen unweigerlich Zweifel an der Unausweichlichkeit aufkommen. Andererseits würde „schicksalshaft“ für alle schuldbefreiend wirken, die irgendwie in der Verantwortung gestanden sind.

Natürlich gilt das nicht nur für politische Themen, sondern in gleicher Weise für Wirtschaftstreibende, für die Chefs der großen Banken und Konzerne ebenso wie für den kleinen Unternehmer um die Ecke, wenn etwas im ureigensten Bereich nicht klappt. Es gibt den unabwendbaren Schicksalsschlag. Aber eben selten. Meistens existiert eine handfeste Ursache. In diesem Fall aber müssen doch negative Entwicklungen in der Gesellschaft, im Staat, im eigenen Unternehmen  rechtzeitig erkennbar und schon gar nicht unabwendbar gewesen sein. Wurden sie einfach ignoriert? Die Erklärung „Da konnte man nichts machen“ wollen Negativbetroffene klarerweise so nicht stehen lassen. Schon deshalb ist eine objektive und gründliche Ursachenerforschung im Interesse aller unerlässlich für die erfolgreiche Bewältigung ähnlicher Situationen in der Zukunft. Das ist nicht schwer zu verstehen.

Umso bemerkenswerter und ärgerlicher ist der zusehends um sich greifende aggressive Stil der öffentlichen politische Diskussion, die darüber hinaus unbekümmert gesicherte Fakten ignoriert. Leider ist nicht zu leugnen dass sich gelegentlich auch renommierte Medien an derartigen Schlammschlachten beteiligen. Bei allen kurzfristigen Vorteilen, die durch diese Vorgangsweise für den einen oder anderen Politiker oder eine ganze Partei erhofft werden, rechtfertigt eine solche Gangart in der langfristigen Beurteilung nie die erheblichen Nachteile für das gemeinsame Ganze. Es handelt sich um eine rücksichtslose Vergiftung des gesellschaftlichen Klimas. 

Wie soll die Bevölkerung zwischen Leistung und Nichtleistung, zwischen zielstrebigem Bemühen und Spiegelfechterei, zwischen verantwortungsvoller Führung und hemmungslosem Populismus unterscheiden, wenn sie permanent in einem Nebel aus Un- und Halbwahrheiten herumstochern muss.

Angeblich verdoppelt sich das Wissen der Menschheit jeweils innerhalb von 7 Monaten. Kein Mensch kann  alles wissen, aber auch er ist in der Pflicht sich zumindest ein Bild zu machen über die Seriosität der Nachrichtenquellen. Ein hinreichendes Bildungs- und Informationsniveau zu haben, ist nicht nur lebensnotwendig, sondern Bürgerpflicht.

Man erkennt schon: es wäre an der Zeit auch Österreich an eine weitreichende Transparenz zu gewöhnen und u n a b h ä n g i g e Kontrollmechanismen zu forcieren. Der Widerspruch zwischen den Ansprüchen einerseits auf „das öffentliche Dabeisein bei allem und jedem“  und der verfassungsmäßig garantierten persönlichen Freiheit wird in Zukunft unausweichlich jeweils entlang ideologischer Linien entschieden werden.

©walterkrammer(wct)

Der Beitrag Vorhersehbar oder nicht? Eine Gewissensfrage. erschien zuerst auf Wordcraft.

Unsicherheit hat es in der Menschheitsgeschichte immer gegeben. Der moderne Mensch lebt jedoch im Bewusstsein den Anforderungen der wachsenden globalen Komplexität begegnen zu können. Ermutigt angesichts wissenschaftlichen Fortschritts, selbstsicher durch besseres Wissen über wirtschaftliche Zusammenhänge und nicht zuletzt durch den Gebrauch weltumspannender Informationssysteme.

Wenn man die Bewältigung der Finanzkrise zu Anfang dieses Jahrhunderts vergleicht mit der Weltwirtschaftskrise in den 30er-Jahren, kann man zur Ansicht kommen, dass wir die Dinge besser im Griff haben. Wir legen aber den Fokus in erster Linie auf Europa beziehungsweise auf die hochentwickelten Länder. Weltweit gesehen gibt es viel Luft nach oben.

Die Unwägbarkeit oder das, was der Mensch einfach nicht verhindern kann, existiert genauso auch heute. Es kommt jedoch dazu, dass die vielen Studien und Statistiken, die herumschwirren,  durchaus positive Ergebnisse zeigen, welche „gefühlt“- wenig übereinstimmen mit der Befindlichkeit des Einzelnen.

Finanzkrise, Flüchtlingskrise, Corona, Inflationsdruck, Kriegsauswirkungen – alles zusammengepackt in 2 Jahrzehnte – ist schon recht heftig. Das Thema Umweltschutz und Erderwärmung wird noch Generationen beschäftigen und möglicherweise global in schwere Konfusionen und Konflikte stürzen. Verschärft wird die Lage durch einen, für menschliche Begriffe, gewaltigen Zeitdruck.

Die Lebensspanne in Österreich beträgt statistisch etwa 80 Jahre und war bis jetzt immer steigend. Der Wunsch der Eltern geht verständlicher Weise dahin, dass diese Zeit den Kindern mehr bieten soll als ihr eigener Lebensverlauf ihnen selbst gebracht hat. Schwere Einbrüche, wie oben genannt, passen dann schlecht in das  Konzept, vor allem, wenn es davor doch so gut gelaufen ist.

Solang eine gute Ausbildung, ein lebendiger Leistungswille und eine umsichtige Lebensführung uns stetig den Weg nach oben weisen, ist alles gut. Wären da nicht eben die Unwägbarkeiten, die man nicht vorhersehen kann und deren böseste Eigenschaft es ist, dass man ihren Folgen nur mit Glück und nicht nachlassendem Optimismus, häufig aber gar nicht entgehen kann. Im Glücksfall lässt es das Schicksal gerade noch gnädig bei einem Streifschuss bewenden.

Es ist nicht alles Schicksal, was nicht passt.

Der politische, berufliche oder private Streit entzündet sich immer wieder an der Frage, welche Umstände nicht oder sehr wohl vorhersehbar waren. Die Aufklärung hat uns gelehrt, dass alles seine Ursachen hat. Daher scheint es logisch, dass es auch immer einen Schuldigen geben muss.

Schon bezüglich der oben angeführten großen Nöte von der Finanzkrise bis zum Krieg in der Ukraine prallen heute in den Leitartikeln und renommierten Talkshows die Ansichten von „das konnte im Vorhinein keiner wissen“ bis „das musste ja so kommen“ wütend aufeinander. Wechselweise Schuldzuweisungen aus verschiedenen Richtungen lassen selbstverständlich Zweifel an der Unausweichlichkeit aufkommen. Andererseits würde „schicksalshaft“ für alle schuldbefreiend wirken, die irgendwie in der Verantwortung gestanden sind.

Natürlich gilt das nicht nur für politische Themen, sondern in gleicher Weise für Wirtschaftstreibende, für die Chefs der großen Banken und Konzerne ebenso wie für den kleinen Unternehmer um die Ecke, wenn etwas im ureigensten Bereich nicht klappt. Es gibt in seltenen Fällen den unabwendbaren Schicksalsschlag. Aber eben selten. Meistens existiert eine handfeste Ursache. Dann aber müssen negative Entwicklungen in der Gesellschaft, im Staat, im eigenen Unternehmen  rechtzeitig erkennbar und schon gar nicht unabwendbar gewesen sein. Wurden sie einfach ignoriert? Die Erklärung „Da konnte man nichts machen“ wollen Negativbetroffene klarer Weise so nicht stehen lassen. Schon deshalb ist eine objektive und gründliche Ursachenerforschung  im Interesse aller unerlässlich für die erfolgreiche Bewältigung ähnlicher Situationen in der Zukunft. Das ist nicht schwer zu verstehen..

Umso bemerkenswerter und ärgerlicher ist der zusehends um sich greifende aggressive Stil der öffentlichen politische Diskussion, die darüber hinaus unbekümmert gesicherte Fakten ignoriert. Leider ist nicht zu leugnen dass sich gelegentlich auch renommierte Medien an derartigen Schlammschlachten beteiligen. Bei allen kurzfristigen Vorteilen, die durch diese Vorgangsweise für den einen oder anderen Politiker oder eine ganze Partei erhofft werden, rechtfertigt eine solche Gangart in der langfristigen Beurteilung nie die erheblichen Nachteile für das gemeinsame Ganze. Es handelt sich um eine rücksichtslose Vergiftung des gesellschaftlichen Klimas. 

Wie soll die Bevölkerung zwischen Leistung und Nichtleistung, zwischen zielstrebigem Bemühen und Spiegelfechterei, zwischen verantwortungsvoller Führung und hemmungslosem Populismus unterscheiden, wenn sie permanent in einem Nebel aus Un- und Halbwahrheiten herumstochern muss.

Angeblich verdoppelt sich das Wissen der Menschheit jeweils innerhalb von 7 Monaten. Kein Mensch kann  alles wissen, aber auch er ist in der Pflicht sich zumindest ein Bild zu machen über die Seriosität der Nachrichtenquellen. Ein hinreichendes Bildungs- und Informationsniveau zu haben, ist nicht nur lebensnotwendig, sondern Bürgerpflicht.

Man erkennt schon: es wäre an der Zeit auch Österreich an eine weitreichende Transparenz zu gewöhnen und   u n a b h ä n g i g e   Kontrollmechanismen zu forcieren. Der Widerspruch zwischen den Ansprüchen einerseits auf „das öffentliche Dabeisein bei allem und jedem“  und der verfassungsmäßig garantierten persönlichen Freiheit wird in Zukunft unausweichlich jeweils entlang ideologischer Linien entschieden werden.

©walterkrammer(wct)

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Vor der Veröffentlichung eines nicht einmal gewagten Videos, war sie eine attraktive Frau von 36 Jahren, die finnische Wähler in ein öffentliches Spitzenamt gehievt hatten. Die Geschwindigkeit, mit der sie politisch auf die russische Bedrohung reagiert hat, war bestechend. Ein herumgezeigtes privates Video war vielleicht sexy, aber nicht anstößig.

Dürfte eine unbekannte junge Frau sich auf einer privaten Party in dieser Weise zeigen, ohne ihren guten Ruf zu gefährden? Die allgemeine Auffassung wird das wahrscheinlich bejahen oder man zuckt die Achseln. Skandal ist es jedenfalls keiner.

Darf ein Premier sich auf einer privaten Party so zeigen, ohne seine Tauglichkeit für das Amt in Frage zu stellen? Offenbar nicht, zumindest nicht nach der Gerichtsbarkeit sozialer Medien.

Frauenrechtlerinnen werden zur Auffassung gelangen, dass das Geschlecht in diesem Fall die Ursache der Anfeindungen ist. So kann man es sehen, aber es ist zu kurz gegriffen.

Eine(r) von uns?

Die Demokratie, zumindest die, die meine Generation und die Gemeinschaft der nach uns Kommenden gelernt hat (wollen wir sie als westliche Demokratie bezeichnen), beruht auf der Beteiligung der Bevölkerung, was die öffentlichen Entscheidungsprozesse betrifft. Das geht nicht ohne Repräsentanten ab, weil eine funktionierende Basisdemokratie spätestens bei der Größe einer kleinen Stadt ihre Grenzen hätte.

Die Repräsentanten auf den verschiedenen Ebenen (Bund, Land, Gemeinde) werden aus der Masse der Bevölkerung in freien und geheimen Wahlen ermittelt. Grosso modo ist zu vermuten, dass sie so sind wie es dem Durchschnitt des Wahlvolks entspricht. Jene, die die Kandidaten aussuchen, die wir dann wählen dürfen – ja klar, auch die sind so wie wir. Auch sie kommen aus den Reihen des Volks. Wie es die demokratischen Regeln vorsehen.

 Jetzt einmal ganz ehrlich

Sind wir Wahlberechtigten fehlerlos? Geben wir manchmal lieber unseren Gefühlen nach als unserem Verstand? Spielt bei unseren Entscheidungen der Egoismus wirklich keine Rolle? Sind wir empathisch und schauen wir immer auf das große Ganze? Nie neidisch, nie missgünstig? Sind wir in jeder Situation ausnahmslos anständig? Sind wir nie auf das Verzeihen anderer angewiesen. Dauert es lang bis bei uns nach dem ICH auch einmal das DU kommt? Haben wir Verständnis für die Schwächen, die in unterschiedlicher Verteilung in unserer Gesellschaft existieren?

Wir wissen es ja: unsere Ansprüche an Politiker sind tendenziell hoch, aber wir wählen keine Übermenschen (weil es die nicht gibt). Wenn wir über einen Politiker sagen, er sei ein Mensch, wie Du und ich. Ist das eine Entschuldigung oder eine Mindestforderung?

Welche geheimnisvolle Wandlung geht vermutlich in dem zukünftigen Amtsträger am Tage seiner Angelobung vor?

Verändert sich Mann oder Frau vom „Menschen, wie Du und ich“ automatisch zur Inkarnation des Unfehlbaren, wie es nach der Amtsübernahme wie selbstverständlich von uns gefordert wird?

Geschätzte Leserin, lieber Leser, ich fürchte ich muss sie enttäuschen.

Er/sie bleibt in Wesen und Charakter unverändert. Es fliegen ihm auch keine zusätzlichen kognitiven Fähigkeiten zu. Muss auch nicht sein. Wir haben ja den gewählt, den wir zu kennen glaubten. Oder wir haben es möglicherweise schon bei der Wahl für belanglos gehalten.

Die allermeisten Gewählten werden nicht zum weißen Ritter, der uns alle ins Happyend führt, aber auch nicht zum gewissenlosen Schurken. Ihr Vorsatz ist es die Sache gut zu machen. Wenn manche besonders erfolgreich sind, dann haben wir Glück und eben einen positiven Ausreißer in der Statistik erwischt.

Was uns aber dennoch niemand abnehmen kann, ist die culpa in eligendo. Unsere Verantwortung dafür, wen wir gewählt haben. Unsere Wahl bestimmt mit Mehrheit die politischen Akteure.

Berufspolitiker ist kein Alltagsjob

Die Spitzenleute der Politik klagen über Morddrohungen, Terror gegen die Familie, schrankenloses Schnüffeln im Privatleben, öffentliche Vorverurteilungen, Hauen und Stechen unter der Gürtellinie. Es herrscht aber die weitverbreitete Ansicht, dies wäre durch den Politikergehalt abgedeckt. Er/sie sei ja nicht in diesen Beruf hineingezwungen worden.

Das ist viel Zynismus gegenüber jemandem, den wir mit einem Amt  b e t r a u t  haben. Darin steckt das Wort „Vertrauen“. Es gab Zeiten, da dieses Wort noch keine Einbahnstraße war. Vielleicht würden wir bei mehr Nachdenklichkeit hinter dem Job den Menschen erkennen.

.Was sollte mit dem Video aus dem Privatleben der Frau Marin bewiesen werden? Ihre Untauglichkeit für das Amt oder eine unzulässige Verantwortungslosigkeit?

In Wirklichkeit ist es der Beweis für die Schäbigkeit und Gedankenlosigkeit derer, die es in die Öffentlichkeit gebracht haben.

Auf jeden Fall ist es kein Weg zu einer besseren Politik.

©walterkrammer(wct)

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Pressekonferenzen der Spitzenpolitiker und talk shows zeigen die vorsichtige Sympathie mit der Abschöpfung von Gewinnen, die vorwiegend auf sich rasch entwickelnde Mangelsituationen zurückgeführt werden. Doch ist man sich nicht einig „wie man das am besten angehen soll“. Der Kartoffel ist heiß.

Eine gewisse Verwandtschaft mit dem Begriff der Kriegsgewinnler ist nicht zu leugnen. „Menschen oder Organisationen, die die Not anderer in Kriegszeiten tatsächlich oder vermeintlich ausnützen“ (Internetdefinition). Sie sind im Besitz von Wissen oder Dingen, die unerhört dringend gebraucht werden und deren Preise aus diesem Grund durch die Decke gehen. Und zwar, ohne dass den jeweiligen Verfügern sichtbar höhere Kosten entstanden sind.

Politik zögert vermutlich nicht grundlos

In Deutschland macht sich die Diskussion in erster Linie an den Energielieferanten fossiler Brennstoffe fest. Auch die Erzeuger von Impfstoffen kriegen ihr Fett ab, weil in beiden Fällen die Gewinne mancher Firmen turmhoch über jenen der „normalen“ Zeiten stehen. Entgegen steht allerdings, dass im Wettrennen um den wirksamen Corona-Impfstoff nicht alle Firmen gleich erfolgreich waren. So liegt die Vermutung nahe, dass zumindest das individuelle Risiko der Unternehmen hoch gewesen ist und in unterschiedlicher Art und Weise – erfolgreich oder nicht – bewältigt wurde.

Wenn man will, kann man die in Rede stehenden Gewinne als gerechtfertigte Risikoprämie ansehen. Und die weit zurückliegenden kostspieligen Forschungsergebnisse, die für den Erfolg mitentscheidend waren, hätten die Firma damals zwar belastet, aber in der aktuellen Gewinnermittlung keine Rolle mehr gespielt.

Wann also ist der Begriff Übergewinn gerechtfertigt?

Manche Wirtschaftsexperten treten mit der Behauptung auf, dass es überhaupt keine „Übergewinne“ gebe. Die Gewinne errechneten sich jeweils aus der Differenz der erzielbaren Preise und der Kosten eines Unternehmens und beides seien schwankende Größen. Wer könne konkret sagen ob und wieviel Aufwand in der Vergangenheit quasi als Vorleistung des Unternehmens erbracht worden sei, der jetzt seine Früchte zeige. Wobei der Umstand einer gesteigerten Nachfrage den Intentionen des Unternehmens ebenso entgegenkomme, wie eine Nachfrageflaute sie behindere.

Es sei daher kühn von staatlicher Seite im positiven Fall einen Teil des Gewinns einstecken zu wollen. Außerdem passiere das durch die bestehenden Gewinnsteuern. Verluste oder Gewinne zu machen liege selbstverständlich innerhalb der Risikospanne jedes Unternehmens.

Es bleibt der Eindruck, dass die jeweiligen Finanzminister sich nun bei einzelnen Unternehmen schadlos halten wollen für gewaltige Hilfszahlungen, die sie infolge krisenhafter Entwicklungen an die Bevölkerung ausschütten mussten. Krisen von denen die sogenannten Übergewinnler zwar profitiert, die sie allerdings nicht herbeigeführt haben.

Nachdem es beim Ausgeben, wie beim Einnehmen immer um Steuerzahlergeld geht, wundert es nicht, dass breite Bevölkerungskreise die Abschöpfung befürworten. Sie haben schon zu oft miterlebt, dass unter allen möglichen Vorwänden Verluste sozialisiert wurden, während die Gewinne an die Aktionäre gingen.

Hohe Anforderungen an die Legisten

Der Verwirklichung der Sommernachtsträume der Befürworter stehen vermutlich auch legistische Schwierigkeiten gegenüber. Die Idee, das Parlament könne mittels Abstimmung festlegen, welche Firmen bluten müssen und welche nicht, jagt Verfassungsjuristen die kalten Schauer über den Rücken.

Also müssten die erforderlichen Gesetze und Verordnungen wasserdicht formuliert sein. Schließlich dürften nicht völlig unbeteiligte Unternehmen, nur weil sie ein gutes Jahr hatten, ein Opfer der neuen Steuerquetsche werden.

Auch die Symbolik spielt eine beträchtliche Rolle

Die Wirtschaft als Ganzes ist ein lebendes Konstrukt. Den Wirtschaftsseiten entnehmen wir, wer gestern oben war und heute unten ist – und umgekehrt. Dem Unternehmen, das nach langem kostspieligem Kampf eine marktbeherrschende Stellung erreicht hat, winkt als kapitalistischer Lohn u.a. eine weitgehende Bestimmungsmacht über das Preisgefüge. Es sind also nicht immer marktexterne Umstände, die den Gold- oder Pechregen auslösen. Wie will der Staat all diese Fälle differenziert behandeln?

Ist dadurch das Streben der EU nach wirtschaftlicher Unabhängigkeit gefährdet?

Die Politik wird in dieser auf den ersten Blick gerecht und ökonomisch wünschenswert erscheinenden Idee der Gewinnabschöpfung weit über den Tellerrand schauen müssen, um unerwünschte Folgewirkungen auf anderen Ebenen auszuschließen. Der Wunsch der EU möglichst viele bedeutende und volkswirtschaftlich wichtige Unternehmen zur Sicherung der Unabhängigkeit in den eigenen Grenzen zu haben, könnte durch die Zugriffsfreude der Mitgliedsstaaten gefährdet werden. Nicht jedes Unternehmen will sich dieser Gefahr aussetzen und wird sich daher nach einer Gegenstrategie umsehen.

Von anlassbezogenen Schnellschüssen muss jedenfalls abgeraten werden.

©walterkrammer(wct)

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